Kommunaler Straßenbau

Die Gemeindestraßen sind eines der wertvollsten Besitztümer der Gemeinde. 
Eigentum verpflichtet, ein vielzitiertes Argument im Streit um die Straßenbeiträge, leider von den Befürwortern immer wieder fehlinterpretiert. 

Die Gemeinde ist Eigentümer und nicht der Anlieger, ihr obliegt auch die Verpflichtung zur Instandhaltung dieses kommunalen Eigentums als Pflichtaufgabe. 
Nach den Empfehlungen der RStO 12 sollte 1,20 – 1,40 € pro m² Straßenoberfläche als Instandsetzungsaufwand eingeplant werden, alle etwa 15 Jahre sollte die obere Deckschicht abgefräst und erneuert werden, um die maximale Lebensdauer der Straße zu erhöhen.

Unterlässt man es wie in der Vergangenheit sträflich geschehen, in den Straßenunterhalt zu investieren, so verbrennt man kommunales Eigentum in Größenordnung.

Die Anlieger dann dafür finanziell bluten zu lassen, ist mit nichts zu rechtfertigen.

Straßenausbaugebühren gehören abgeschafft, ohne Wenn und Aber!

Stattdessen müssen neue Wege gegangen werden, um die kommunale Infrastruktur für die Zukunft zu erhalten.

-          Konsequente Instandhaltung des bestehenden    
            Straßenkörpers

-          Konsequente Einflussnahme auf den WAZV zur  
            schonenden Instandhaltung des bestehenden 

            Kanalnetzes durch regelmäßige Kamerabefahrung  
            und Priorisierung der „Inlinersanierung“ statt des 
            bisherigen Aufgrabungswahnsinns, der in den 
            letzten Jahren die kommunalen Strassen in eine 
            Mondlandschaft verwandelt hat.

 

Beispiel: Kommune Rednitzhembach in Bayern

https://www.rednitzhembach.de  

 

 Aktuell: 

Verzicht auf die grundhafte Sanierung der Bürgersteige der K 12 in Ausbach, stattdessen Sanierung im gegenwärtigen Bestand nach Abschluss der Baumassnahmen von Hessenmobil als für den Bürger kostenfreie Instandhaltungsmassnahme

Breitbandausbau

Für die Zukunftsfähigkeit ist der Glasfaserbreitbandausbau unerlässlich. Die derzeit angestrebte Bandbreite von Breitband Nordhessen vermag für einige, die derzeit gar keine DSL-Geschwindigkeit haben, scheinbar ein Quantensprung zu sein.
Tatsächlich wird man in wenigen Jahren über die leistbare 50 Mbit, die Breitband Nordhessen bieten kann, nur noch lächeln.
Obwohl Hohenroda eine Förderung von 50.000 € erhalten hat, ist über die "Gigabite-Strategie" der Gemeinde bislang nichts bekannt geworden. Dies ist umso bedauerlicher, da sich die Bürger ab Mitte des Jahres beim Anbieter von Breitband Nordhessen für zwei Jahre vertraglich binden müssen.
Deshalb sind notfalls private Initiativen aktiv zu unterstützen, wenn die Vertragsgestaltung mit Breitband Nordhessen eigene, direkte Investitionen untersagt.

Wirtschaft und Gewerbe

Die Lebensader der Gemeinde hängt am Erfolg unserer lokalen Wirtschaft, ohne deren Gewerbesteuerzahlungen haben wir schlicht nicht das Geld, unsere Gemeinde am Leben zu erhalten. 

Wesentlichen Anteil daran hat die Kaliindustrie, deren Gewerbesteuerneuzerlegung wir unsere gegenwärtig gute finanzielle Situation verdanken. Zum einen mussten wir aufgrund der Entsorgungsprobleme in den letzten Jahren immer wieder Produktionsstillstände und damit verbundene Einbrüche der Gewerbesteuer miterleben. 

Sie weisen uns darauf hin, dass wir in einer direkten Abhängigkeit dieser Industrie stehen, ohne die in dieser Gegend kaum ein Haus stehen würde, die Lohn und Brot, die Lebensgrundlage für Tausende liefert, ohne die auch die Gemeinde nicht lebensfähig wäre. 

Sie zu erhalten und nach Kräften zu unterstützen, ist Verpflichtung eines jeden Bürgermeisters, eines jeden Verantwortlichen in der Gemeinde, ob in Gemeindevorstand oder Gemeindevertretung.

Die Ressourcen Unter Tage sind aber endlich, unsere Generation und auch vielleicht die nächste Generation wird noch davon profitieren können, danach muss jedoch die Zukunft anderweitig gesichert werden. 

Die Grundlagen dafür müssen jedoch heute schon gelegt werden. 
Dies ist aber gegenwärtig nicht feststellbar, lediglich die Erweiterung einer lokalen Produktionsstätte ist in der Bilanz des aktuellen Amtsinhabers zu verzeichnen.

Wir müssen begreifen, dass die Zukunft nicht zu uns unterwegs ist, wir leben bereits an der Schwelle der Zukunft. Wenn wir jetzt den Anschluss verpassen, werden wir in Zukunft nicht bestehen können.

Jetzt gilt es, die Einkommensgrundlagen für die künftigen Generationen zu entwickeln und hierbei die ausgetretenen Pfade zu verlassen.
 
Die großen Infrastrukturadern gehen bekanntlicherweise an unserer Gemeinde vorbei. Verkehrsabhängige Industrien oder auch nur kleinere Betriebe finden in den umliegenden Kommunen  geeignetere Bedingungen, die nur mit immensen Investitionen aufgeholt werden können.

Hier wird man sich anderen anderen Gewerbetreibenden, insbesondere modernen Dienstleistern zuwenden müssen. 

Hierfür müssen  jedoch bereits jetzt die Voraussetzungen geschaffen werden. Die erreichbaren Bandbreiten über Breitband Nordhessen werden hierfür über kurz oder lang nicht mehr ausreichen. 

Dafür ist der weitere Glasfaserausbau unabdingbar. 

Investitionen in die Zukunft:  In unsere Kinder


Investitionen in unsere Kinder sichern unsere Zukunft.
Die bisherigen baulichen Maßnahmen im Bereich des gemeindlichen Kindergartens sind vollends abzuschließen. 

Daneben sind Anstrengungen zu unternehmen, die in der Satzung für die Kindergartenbeiträge vorgesehenen Kostenbeteiligungen der Eltern weiter abzusenken.

Hier sind insbesondere die Aktivitäten hinsichtlich der weiteren Kostenübernahme durch Land und Bund voranzutreiben.